Der Bundesverband eMobilität (BEM) kritisiert die zögerliche Haltung der Bundesregierung bei Ausstiegsfristen für den Verbrenner.

Gestiegener CO2-Ausstoß, Wärmerekord im Winter und die Bundesregierung schöpft ihre Möglichkeiten zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erhalt heimischer Wertschöpfungspotenziale nicht aus. Diesen Vorwurf formulierte in dieser Woche der Bundesverband eMobilität e.V. (BEM). Während sich zahlreiche Länder in Europa bereits auf verbindliche Zulassungsverbote von Verbrenner-Fahrzeugen verständigt haben, bleibt Deutschland in dieser Frage weiterhin ohne konkrete Ziele. Trotz der nach wie vor hohen CO2-Mengen im Verkehrssektor ist kein politischer Impuls erkennbar, wonach die Produktion und Neuzulassung und später auch die Nutzung fossiler Antriebe beendet wird.

„Keine Planungssicherheit“

„Vor dem Hintergrund, dass Brüssel inzwischen über eine Reduktion der zulässigen Emissionen um 55 Prozent nachdenkt, wird die Kluft in den Zielvorstellungen von EU und Deutschland immer deutlicher. Mit ihrer Zögerlichkeit beweist die Bundesregierung, dass sie sich weder für die Umwelt noch für die Wirtschaft zielgerichtet einsetzt“, kommentiert Markus Emmert, BEM-Vorstand, die Tatenlosigkeit. „Würden die Unternehmen schon heute wissen, was der Gesetzgeber für 2030 vorsieht, hätte der Markt klare Rahmenbedingungen und die Unternehmen die notwendige Planungs- und Finanzierungssicherheit.“

Im europäischen Ländervergleich (siehe Grafik) ist Norwegen bei den Ausstiegsfristen für den Verbrenner ganz vorn, das Land im Norden hat das Zulassungsverbot von Verbrenner-Fahrzeugen für das Jahr 2025 erklärt. Irland, die Niederlande oder Schweden haben das Produktions-Ende für 2030 vereinbart. Frankreich und Spanien steigen spätestens 2040 aus.

Der Bundesverband eMobilität (BEM) ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität, die sich dafür einsetzen, die Mobilität in Deutschland auf Basis Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen. Der BEM organisiert 300 Mitgliedsunternehmen, die ein jährliches Umsatzvolumen von über 100 Milliarden Euro verzeichnen und über eine Million Mitarbeiter weltweit beschäftigen. HM/Foto: BEM