EU

EU-Parlament: Wird es für Verbrenner noch enger?

EU-Parlament: Jan Huitema schlägt strengere CO2-Grenzwerte für Neuwagen vor: 75 Prozent statt 55 Prozent in 2030.

Für den Verbrennungsmotor könnte es in den kommenden Jahren noch ungemütlicher werden, denn das EU-Parlament könnte die Zwischenziele zum 0-Gramm-Emmissionsziel im Jahre 2035 noch einmal erhöhen. Laut Medienberichten hat der federführend für den Bereich zuständige Parlamentarier Jan Huitema aus den Niederlanden dem Umweltausschuss des Parlaments nun seine (strengeren) Vorschläge unterbreitet.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass das Reduktionsziel im Jahr 2030 auf 55 Prozent gegenüber dem Jahr 2021 festzulegen sei. Huitema fordert aber eine Reduktion um 75 Prozent und weitere Zwischenziele: Bis 2025 soll die Ersparnis bei 25 Prozent liegen, bis 2027 bei 45 Prozent. Bei leichten Nutzfahrzeugen soll der CO2-Ausstoß auf dem Weg zum 2035-Ziel bis 2027 um 40 Prozent und bis 2030 um 70 Prozent sinken, wie der Branchendienst „electrive.net“ sowie die F.A.Z mitteilen. Eine offizielle Bestätigung des EU-Parlaments gibt es dazu aber nicht.

Vorschläge nicht bindend

Die Vorschläge des Berichterstatters im EU-Parlament Huitema sind nicht bindend, bilden aber die Grundlage für die weitere Debatte im Europaparlament. Der Ausgang der Debatte ist offen; es ist freilich schon Kritik laut geworden, etwa von Jens Giesecke, dem verkehrspolitischen Sprecher der Abgeordneten von CDU und CSU.

Abgesehen von den Zielen zur CO2-Reduktion im Verkehr werden für die Autobranche in den kommenden Wochen und Monaten auf EU-Ebene noch weitere wichtige Entscheidungen getroffen: Im Frühjahr will die EU-Kommission einen konkreten Vorschlag für die neuen Euro-7-Abgasvorschriften vorlegen, mit der strengere Vorgaben für weitere Schadstoffe wie CO, NOx oder Feinstaub kommen sollen. Auch diese werden die Zukunft des Verbrennungsmotor beeinflussen. HM

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